Interview: Lack of trust hinders Afghan security

Waslat Hasrat-Nazimi

A lack of trust, illiteracy and corruption are three reasons why it is proving difficult to prepare Afghanistan’s security forces for the withdrawal of international troops in 2014, says Afghan expert, Michael Paul.

The Petersberg Conference on Afghanistan in Bonn goes back 11 years now. The meetings spent a lot of time focusing on how the Afghans will be able to ensure the long-term security of their country on their own. International forces will be leaving by 2014. What is your assessment of the security situation in Afghanistan?

Michael Paul: The current security situation in Afghanistan is bad, and compared to 2009, has grown worse. Progress in the security situation and a successful and complete handover of security responsibility to the Afghans essentially depends on improving the number and quality of Afghan security forces. By that I mean the Afghan National Army (ANA) and the Afghan National Police (ANP). To successfully train the 352,000 troops and police officers in Afghanistan also directly depends on the planned withdrawal of the ISAF forces.

ISAF troops are slated to leave in 2014 and international aid in the coming months will focus on training Afghan security forces. Are the Afghans in a position to take care of their own security? Continue reading

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Interview: “Echte Eigenverantwortung frühestens 2017”

Laut jüngstem Fortschrittsbericht der Bundesregierung ist die Sicherheitslage “in vielen Teilen Afghanistans noch instabil.” Auch der Berliner Militärexperte Michael Paul glaubt nicht an schnelle Fortschritte.

Dr. phil. Michael Paul, Senior Fellow und Projektleiter an der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP)Das Bild hat uns Herr Paul selbst zugeschickt. Zulieferer: Waslat Hasrat-Nazimi Die Petersberger Konferenz in Bonn jährt sich nun zum elften Mal. Unter anderem ging es langfristig dabei um die Gewährleistung der inneren Sicherheit durch die Afghanen. 2014 soll es mit dem Abzug der internationalen Truppen soweit sein. Wie schätzen Sie die Lage derzeit ein?

Michael Paul: Die derzeitige Sicherheitslage in Afghanistan ist schlecht und hat sich im Vergleich zu 2009 noch verschlechtert. Die Entwicklung der Sicherheitslage und die erfolgreiche Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Einheimischen hängen im Wesentlichen davon ab, dass der zahlenmäßige Aufwuchs und die Qualität afghanischer Sicherheitskräfte verbessert werden. Gemeint sind hier die Afghanische Nationalarmee (ANA) und die Afghanische Nationalpolizei (ANP). Die 352.000 Soldaten und Polizisten in Afghanistan erfolgreich auszubilden, davon hängt auch unmittelbar der geplante Abzug der ISAF-Truppen ab.

2014 werden die ISAF-Truppen das Land verlassen. Die internationale Hilfe konzentriert sich demnächst auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Sind die Afghanen schon in der Lage, für Sicherheit zu sorgen?

Man muss leider feststellen, dass der Aufbau der Afghanischen Nationalarmee (ANA) und der Nationalpolizei (ANP) jahrelang von Versäumnissen und Defiziten gekennzeichnet war. Strukturell zielten die politischen Bemühungen zunächst auf den Aufbau einer kleinen Hilfsbodentruppe, also einer Kampfeinheit gegen die Taliban. Dementsprechend waren die Investitionen gering und das Training eher rudimentär. Obwohl sich die Sicherheitslage signifikant verschlechtert hat, wird erst seit wenigen Jahren eine quantitative Aufstockung der Sicherheitskräfte geplant. In diesem Kontext spielt die Ausbildung für afghanische Polizisten und Soldaten eine wesentliche Rolle. Ich gehe davon aus, dass die afghanischen Sicherheitskräfte erst nach 2017 in der Lage sein werden, alle sicherheitsrelevanten Aufgaben selbst wahrzunehmen. Continue reading

Systematische Folter in Afghanistan?

Waslat Hasrat-Nazimi

Folter und Misshandlungen seien in afghanischen Gefängnissen alltäglich, hieß es in einem UN-Bericht, der am Montag (10.10.2011) in Kabul veröffentlicht wurde. Die afghanische Regierung wies die Vorwürfe zurück.

Archiv: Gefängnis in der Provinz Helmand. Foto: DW

Die Vereinten Nationen befragten 379 Häftlinge in 22 Provinzen. Das Ergebnis ist schockierend: In zahlreichen Gefängnissen des afghanischen Geheimdienstes NDS und der afghanischen Polizei würde systematisch gefoltert. Dazu gehörten massive Drohungen, Schläge mit Gummischläuchen und Stromkabeln, Elektroschocks und das Herausreißen von Zehnägeln. Nach UN-Angaben sind die Verantwortlichen bislang nicht zur Rechenschaft gezogen worden.

Regierung weist die Vorwürfe zurück

Die afghanische Regierung reagiert empört auf den Bericht. Der afghanische Innenminister Bismillah Mohammadi zeigt kein Verständnis: “Die afghanischen Sicherheitsbehörden bestreiten diesen Bericht. Wir haben bisher immer den Weg für internationale und nationale Organisationen, die unsere Anstalten beobachten, frei gemacht.” Doch Menschenrechtsorganisationen und auch die Vereinten Nationen hätten bisher nie solche Vorwürfe gegen die Situationen in afghanischen Haftanstalten erhoben, so der Innenminister weiter.

Auch die unabhängige zentralafghanische Menschenrechtskommission steht dem UN-Bericht kritisch gegenüber, selbst wenn ihr Vorsitzender Shamsullah Ahmadzai einräumt, dass Folter eine lange Tradition in Afghanistan hat: “In unseren Gefängnissen gibt es Anzeichen für Folterungen. Aber im Vergleich zur Vergangenheit haben sie stark abgenommen. Der Bericht der Vereinten Nationen besagt, dass in Sicherheitstrakten Folter sozusagen zum System gehören sollen. Ich denke nicht, dass dieser Bericht der Wahrheit entspricht.”

Schwerverbrecher werden oft freigekauft

Im Gegensatz zu den afghanischen Behörden nimmt die von der NATO geführte Internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF den UN-Bericht sehr ernst. Sie will vorläufig keine Gefangenen mehr an eninge afghanische Haftanstalten auslieferm. Afghanische Experten vermuten jedoch, dass der eigentliche Grund ein anderer sei. Die ISAF vertraue den afghanischen Behörden nicht, weil diese in weiten Bereichen korrupt seien. Durch illegale Geldtransfers oder Familieninterventionen kommen ISAF-Gefangene aus afghanischen Gefängnissen oft schnell wieder frei.

Archiv: Zwei afghanische Polizisten unterhalten sich vor der Kabuler JustizanstaltPolicharki. Foto: APGeneral Mohammad Naim Momin vom Afghanischen Geheimdienst NDS kennt diese Praxis aus eigener Erfahrung: “Erst vor Kurzem bat mich einer unserer Gefängnisleiter, einen der Häftlinge, der für viele Selbstmordattentate verantwortlich gemacht wird, freizulassen und Gnade walten zu lassen. In Zukunft verbitte ich mir Wünsche dieser Art, denn sie sind untragbar. Es gibt genug Beweise, dass dieser ein Schwerstverbrecher ist.”

 Aber immer wieder gelinge es einflussreichen Fürsprechern, inhaftierte Verbrecher freizukaufen, beklagt Momin. Auch ihn selbst hätten Stammesälteste und Klanmitglieder unter Druck gesetzt.

Mangelndes Vertrauen

Mit der Veröffentlichung dieses UN-Berichts haben die westlichen Staaten ihr tiefes Misstrauen gegenüber der afghanischen Justiz ausgesprochen. Die ISAF-Truppen haben somit einen Grund dafür, ihre Gefangenen nicht mehr an die afghanischen Sicherheitsbehörden auszuliefern. Noch kontrollieren die USA die riesige Haftanstalt in der ostafghanischen Provinz Parwan. 2012 sollte sie eigentlich an die afghanischen Behörden übergeben werden. Doch jetzt wurde die Übergabe bis 2014 verschoben.

Dieser Artikel erschien ursprünglich hier:  DW.de

 

Anschlag auf britisches Kulturinstitut

Waslat Hasrat-Nazimi

Acht Tote und mehr als zehn Verletzte. Das ist die Bilanz des Angriffes der radikal-islamischen Taliban auf das britische Kulturzentrum in der Hauptstadt Kabul. Die Feuergefechte dauerten mehrere Stunden an.

Sicherheitskräfte räumen Trümmer vor dem British Council in Kabul weg (Foto: AP)Es sollte ein schöner Tag werden – der 92. Jahrestag der Unabhängigkeit Afghanistans. Doch es kam anders. Schon früh am Morgen erschreckten zwei gewaltige Explosionen die Bewohner der Haustadt Kabul. Abdul Wali, ein Bewohner des Viertels Karte-Parwan wurde unfreiwillig Zeuge der heftigen Gefechte. “Ich wohne direkt in der Nähe”, sagt er. “Es war gegen halb sechs Uhr morgens, als ich eine gewaltige Explosion hörte. Danach gab es eine weitere Explosion. Kurz darauf kamen schon die Polizei und die Feuerwehr. Ich habe gesehen, dass auf zwei Feuerwehrmänner aus der Entfernung geschossen wurde. Außer diesen Ich habe diese und drei weitere Verletzte gesehen.”

Abdul Wali wusste zu diesem Zeitpunkt noch nicht wer die Angreifer waren. Erst später haben sich die radikal islamischen Taliban zu der Tat bekannt. Ein Selbstmordkommando der Taliban zündete eine Bombe direkt vor dem Eingang des Kabuler British Council. Die Attentäter konnten in das britische Kulturinstitut eindringen und sich dort verschanzen. Erst nach acht Stunden konnten die afghanische Polizei und NATO-Spezialkommandos die Lage unter Kontrolle bringen.

Ohne NATO ist Sicherheit nicht zu gewährleisten

Die afghanische Regierung verurteilte den Anschlag aufs Schärfste. Sediq Sediqi, Sprecher des afghanischen Innenministeriums gab sich in einem DW-Exklusivgespräch sehr wortkarg: “Das ist ein terroristisches Attentat. Bisher sind acht Menschen bei dem Anschlag umgekommen, zwölf Menschen sind verletzt.”

Afghanische Sicherheitskräfte sichern die Umgebung um das British Council (Foto: AP)Sediqi sprach aber von einer erfolgreichen Aktion der afghanischen Polizei. Die afghanischen Sicherheitskräfte seien im ganzen Land in der Lage, für die Sicherheit zu sorgen. Er verschwieg dabei, dass die letzten Monaten zu den blutigsten in den vergangenen zehn Jahren gehörten. Die Anschläge der Taliban haben in den letzten Monate drastisch zugenommen. Dabei hat die afghanische Regierung erst vor kurzem die Sicherheitsverantwortung für einige Städte und Provinzen unter anderem Kabul übernommen.

Taliban üben Druck aus

Militär- und Sicherheitsexperten werfen der afghanischen Regierung vor macht- und konzeptlos gegen die Angriffe der Taliban zu sein. Auch die die Versöhnungspolitik des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai halten sie für falsch. Der Sicherheitsexperte Assadullah Walwalgi sagte dazu: “Die Taliban wollen keinen Frieden mit Hamid Karsai. Die Taliban wollen lieber mit den USA und der NATO verhandeln, um ihre Absichten durchzusetzen. Sie werden dem Frieden erst dann zustimmen, wenn sie schwach geworden sind und den Krieg nicht mehr weiterführen können. Erst dann wird es einen richtigen Frieden geben.”

Doch zurzeit fühlen sich die Taliban stärker denn je. Den heutigen Angriff auf British Council in Kabul bezeichneten sie als einen Sieg der Gotteskrieger gegen die gottlosen Ausländer. Den Krieg in Afghanistan, verkündeten die Taliban auch am heutigen Freitag, werden sie früher oder später gewinnen.

Dieser Artikel erschien ursprünglich hier:  DW.de